Skip to content →

Gabriel, Schulz oder Scholz – eine Runde im Kandidatenkarussell

Den Text anhören:

Wer wird es denn nun, Kanzlerkandidat der SPD? Beschäftigt man sich mit der SPD in diesen Tagen, dann ist das die Frage, die alle stellen und deren Antwort einige schon zu wissen glauben. Es wird über Personen und deren Chancen diskutiert, über Zeitpläne, über das Findungsverfahren und über eigentlich schon längst getroffene Entscheidungen. Das muss man nicht sinnvoll finden, aber entziehen kann man sich dieser Debatte nicht. Weder die SPD, noch die Medien und auch nicht die Beobachter. Der fast schon niedliche Hinweis der SPD-Vorderen, dass man sich bis zur Inthronisierung des Kandidaten auf die Inhalte konzentrieren möchte, verpufft angesichts der Frage, welche Inhalte denn damit wohl jetzt gemeint sein könnten und aufgrund des dafür viel zu engen Zeitfensters. Der offizielle Plan lautet, dass die SPD nach einer Vorstandsklausur Ende Januar auf den Balkon treten und der gespannt wartenden Menge „Habemus Kanzlerkandidat“ zurufen wird. Jetzt, zwei Wochen vor Weihnachten, drei Wochen vor dem Jahreswechsel und danach noch die ersten zwei Wochen des neuen Jahres, in denen alle noch medial ausnüchtern, in diesem Zeitplan ist kein Platz mehr für Inhalte, denn die Menschen haben schlichtweg anderes zu tun. Für Spekulationen allerdings reicht die Zeit und sie reicht auch dafür, sich noch mal kräftig zum Obst zu machen. Und genau darin hat die SPD genug Expertise, wenn an dieser Stelle noch einmal auf die völlig missglückte Verkündung des letzten Kandidaten Steinbrück hingewiesen werden darf. Hannelore Kraft hat ja dafür auch schon eine schöne Steilvorlage geliefert, auch wenn ihre Aussage „sie wisse, wer der Kandidat wird, sage es aber nicht“ im Nachhinein relativiert wurde. Das gesamte Verfahren ist schon verkorkst, in Wirklichkeit unnötig und vor allem strategisch nicht besonders intelligent gelöst. Denn eine SPD, die so zögerlich mit dieser Entscheidung hantiert, wird niemals die Frage beantworten müssen: „Wer wird der neue sozialdemokratische Kanzler?“, sondern immer nur „Wer macht sich auf, um gegen Merkel zu verlieren?“. Die Partei irrt, wenn sie glaubt, ihre scheinbar zeitsouveräne Entscheidung ließe sie selbstbewusst dastehen, das Gegenteil ist der Fall: Sie wirkt unsicher, feige und eben nicht selbstbewusst. Bereit für Verantwortung zu sein, heißt auch, dass man genau das betont und diese Bereitschaft mit einem Gesicht versieht. Aber wie schon oben geschrieben: auch als Beobachter kann man sich dieser Debatte nicht entziehen und so möchte auch ich meinen Teil zur Spekulation beitragen.

Wer wird es denn also nun, der Kanzlerkandidat der SPD?

Olaf Scholz, der Hanseat

Olaf Scholz, der erste Bürgermeister Hamburgs. Führte die SPD mit einer absoluten Mehrheit ins Rathaus, dann in eine rot-grüne Regierung und steht laut neusten Umfragen wieder vor einer absoluten Mehrheit. Seine Politik ist erfolgreich und der Mann ist bei den HamburgerInnen beliebt. Olaf Scholz ist ein Politiker, der in den wirklich langen Linien denkt. Spitzenkandidat zu sein ist kein Amt. Es ist ein Ruf, der dich ereilt. Nimmst du ihn an, erwartet dich der Glanz des Sieges oder die Bürde der Niederlage. Und die Vorzeichen auf einen Sieg sind für die SPD nicht die besten. Eine realistische Chance hätte sie, wenn sie es in ein rot-rot-grünes Bündnis schafft, aber selbst dafür reichen die Mehrheiten heute noch nicht aus. Außerdem wäre Olaf Scholz wahrscheinlich nicht der Politiker, der in diesem möglichen Dreierbündnis eine Traumbeziehung entdecken könnte. Scholz steht für den eher konservativen Teil der SPD, gilt dabei als Mann der Mitte, aber dennoch eben nicht als derjenige, der das Wagnis eingehen würde. Verlöre er die Wahl, was täte er dann? Zurück nach Hamburg gehen und seinen WählerInnen das Gefühl geben, ein Bürgermeister auf Abruf zu sein und seine Mehrheiten riskieren? Nein, dieses Szenario bringt ihm nichts. Die langen Linien des Olaf Scholz sehen wahrscheinlich etwas anderes am Ende der Diskussionen: den SPD-Parteivorsitz. Den könnte er schneller bekommen als manche denken. Und als Vorsitzender hätte er dann 2021 erstes Zugriffsrecht auf die Kandidatur. Dann nicht mehr gegen Merkel und im besten Fall mit anderen Optionen als der, nur erneuter Junior-Partner in einer Großen Koalition zu sein, oder sich ohne Garantie auf Erfolg in einem rot-rot-grünen Bündnis auszuprobieren. Scholz kann warten und das wird er auch.

Kanzlerkandidat Scholz? Wahrscheinlichkeit = 10%.

WERBUNG in eigener Sache:

Martin Schulz, der Europäer

Martin Schulz hätte in einer Direktwahl die besten Chancen aller drei diskutierten Namen, Angela Merkel zu schlagen. Nur: KanzlerInnen werden in Deutschland nicht direkt gewählt, sondern vom Bundestag. Die BürgerInnen wählen eine Partei und ihre SpitzenkandidatInnen und verschaffen ihnen so die Mehrheiten mögliche KanzlerInnen zu stellen. Und schaut man sich die Umfragen an, liegen zwischen Union und SPD knapp 10%. Alles andere also als ein in Zahlen gegossenes Siegversprechen für die Partei. Darüber hinaus: Auch die als Spitzenkandidaten gescheiterten Frank-Walter Steinmeier und Peer Steinbrück hatten vor der Wahl sehr hohe Beliebtheitswerte, teilweise sogar höhere als Angela Merkel. Diese wurden dann jeweils während des Wahlkampfs stetig abgeschliffen. Die Zahlen im Vorfeld bedeuten also in Wirklichkeit nichts und man sollte sich auf gar keinen Fall von ihnen blenden lassen. Inhaltlich wäre Martin Schulz mit seiner klar pro-europäischen Haltung ein Schlaglicht für die Kampagne der SPD. Er wäre die personalisierte Zuspitzung für ein offenes Europa, das die Demokratie stärkt und nicht schwächt. Diese Geschichte könnten die Wahlstrategen hervorragend und vor allem glaubwürdig erzählen. Allerdings, das ist gleichzeitig die wahlstrategische Schwäche des Martin Schulz. Möchte die SPD bei der nächsten Bundestagswahl signifikant zulegen und möglicherweise ein rot-rot-grünes Bündnis schließen, muss sie sich auch den euroskeptischen Wählergruppen zuwenden. Wie im rechten, gibt es auch im linken Milieu große Skepsis gegenüber der Globalisierung, der EU als Gebilde und den politischen Entscheidern in Brüssel. Mit einem Spitzenkandidaten Schulz besteht also auch die Gefahr der monothematischen Zuspitzung, an deren Ende eine Wählerwanderung zur Partei Die Linke oder der AfD stehen könnte, mit dem eindeutigen Verlierer SPD. Aber Martin Schulz hat einen entscheidenden Vorteil gegenüber den anderen beiden möglichen Kandidaten: Er ist die Person, die in beiden möglichen Koalitionen ohne Vertrauensverlust eintreten könnte. Sowohl in eine Große Koalition, um als wirkungs- und meinungsstarker Außenminister seine diplomatischen Fähigkeiten und Kontakte auszuspielen, als auch, um einem möglichen rot-rot-grünen Bündnis vorzustehen. Nur, um Außenminister zu werden, muss er nicht Spitzenkandidat der SPD sein, sondern nur darauf spekulieren, dass sich an der zu erwartenden Mehrheit am Wahlabend nicht viel ändert und die SPD noch einmal in eine Große Koalition eintreten muss.

Kanzlerkandidat Schulz? Wahrscheinlichkeit = 30%.

Sigmar Gabriel, der Parteivorsitzende

Sigmar Gabriel hat die SPD 2009 wieder zusammen geflickt. Die Partei lag am Boden und er hat sie wieder aufgerichtet. Niemand anderes hätte das in dieser Lage vermocht. Er hat die SPD in die Große Koalition geführt und das unter einem sozialdemokratischen Koalitionsvertrag. Die Mitgliederbefragung zu diesem Koalitionsvertrag war ein innerparteilicher Meilenstein und ein politisches Kunststück. Der Mann hat seine Verdienste und alle, die ihn schon einmal live erleben konnten, sagen: „Mensch, kann der reden.“ Er kann die Menschen begeistern, auch weil er sagt, was sie hören wollen. Und manchmal eben genau das Gegenteil davon. Hätte er das Zeug zum Kanzler? Ganz sicher. Trauen ihm das die Menschen zu? Leider noch nicht.
Sigmar Gabriels Chance, nach der Spitzenkandidatur auch tatsächlich Kanzler zu werden, heißt rot-rot-grün. Sigmar Gabriels Chance, nach der Bundestagswahl weiter Parteivorsitzender zu bleiben, heißt ebenfalls rot-rot-grün. Er wird nicht Kanzler und verliert den Parteivorsitz, müsste er die SPD aber nach dem Wahlabend erneut in die Große Koalition führen.
Sigmar Gabriel ist seit sieben Jahren Parteivorsitzender. Löste er Angela Merkel durch ein rot-rot-grünes Bündnis ab, wäre er auch ein historischer. Er hätte also viel zu gewinnen, würde er antreten und er könnte alles verlieren.
Gleichzeitig kann er auch nicht ein zweites Mal jemand anderen vorschicken, wie damals bei Peer Steinbrück. Mit dem Verweis vieler GenossInnen darauf, dass Gabriel Zugriffsrecht auf die Kandidatur hat, klingt immer mehr durch, dass er auch zugreifen muss. Es scheint klar, dass wenn ein anderer Kandidat die Wahl verlieren würde, auch Gabriel als Parteivorsitzender gehen wird. Denn er hätte sich dann zum zweiten Mal zurückgezogen und andere die Niederlage einstecken lassen. Das würde man Gabriel persönlich übel nehmen und spätestens beim nächsten Parteitag (wahrscheinlich im November 2017) abwählen, sofern er nicht selbst dann schon zurückgetreten ist.
Sigmar Gabriel wird also höchstwahrscheinlich antreten, weil er auch kaum eine andere Chance hat. Diese ist allerdings gewaltig und reizvoll genug. Würde er jetzt antreten und aktiv an einem rot-rot-grünem Bündnis arbeiten, einer echten Machtoption abseits der Großen Koalition, mit klar proeuropäischem, sozialliberalen Profil, dann kann er nicht nur die Politik nach links verschieben, sondern auch ein deutliches Signal gegen den Rechtspopulismus in ganz Europa, ja weltweit, setzen. Dass so etwas klappen kann, wenn man das nur rechtzeitig kommuniziert und darauf hin arbeitet, sieht man jetzt am ersten rot-rot-grünen Senat in Berlin. Er muss sich nur trauen und er muss es wollen. Können tut er es schon.

Kanzlerkandidat Gabriel? Wahrscheinlichkeit = 60%.

Alle Beiträge auf Soundcloud hören: https://soundcloud.com/zielgruppenfernesverhalten

Alle Beiträge bei iTunes abonnieren:
https://itun.es/de/W0nggb.c

Den Beitrag liken, sharen und kommentieren:

Published in Politik Wahlkampf

One Comment

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.