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Wer ist hier der Boss? 10 Fragen zur Urwahl der Grünen an Robert Heinrich

In einer Urwahl hat die Basis von Bündnis90/Die Grünen ihre beiden SpitzenkandidatInnen für die Bundestagswahl gewählt. 59% der Mitglieder beteiligten sich und wählten Katrin Göring-Eckardt und Cem Özdemir.
Zur Urwahl und zur anstehenden Bundestagswahl beantwortete mir Robert Heinrich zehn Fragen.

Robert Heinrich ist Leiter Öffentlichkeitsarbeit/Kampagnen der GRÜNEN und Wahlkampfmanager für den Bundestagswahlkampf 2017. Der gebürtige Leipziger und studierte Politikwissenschaftler arbeitet seit 2003 für die GRÜNEN, zunächst als Büroleiter der Politischen Bundesgeschäftsführerin Steffi Lemke, seit 2007 als Leiter der Öffentlichkeitsarbeit. In dieser Funktion war er an der Organisation mehrerer bundesweiter Wahlkämpfe beteiligt. Zuvor arbeitete Heinrich als freier Journalist bei Tageszeitungen und Radio.

ZFV: Warum haben sich die Grünen für eine Urwahl des Spitzenduos entschieden?
RH: Weil die Zeit der Hinterzimmerpolitik vorbei ist. Weil Basisdemokratie zur grünen DNA gehört. Weil es der Partei Aufmerksamkeit und neue Mitglieder bringt. Und weil es die beste Mobilisierung für den Wahlkampf ist, die man sich vorstellen kann.

ZFV: Warum haben die Grünen sich gegen eine offene Urwahl für alle Interessierten entschieden, wie sie die französischen Konservativen genutzt haben und stattdessen nur auf die Entscheidung der Mitglieder gesetzt?
RH: Die Mitglieder verbringen ihre Abende auf Versammlungen, hängen im Wahlkampf nächtelang Plakate auf, stehen Samstag vormittag in den Einkaufspassagen und zahlen monatlich ihren Mitgliedsbeitrag. Sie haben ein Recht auf Mitbestimmung. Die Wahl der Spitzenkandidaten ist eine der wichtigsten Weichenstellungen, die eine Partei treffen kann. Es würde die Mitgliedschaft entwerten, wenn man ausgerechnet hier Mitgliederrechte aufweichen würde.

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ZFV: Wie gehen die Grünen mit der Kritik um, dass Katrin Göring-Eckardt ohne Gegenkandidatin auch ohne Wahl schon für das Spitzenduo gesetzt war, weil die Parteistatuten ein Quotierung vorsehen?
RH: Die Frauenquote ist eine grüne Innovation, die dieses Land positiv verändert hat. Deshalb ist es schlüssig, sie auch für eine Urwahl zur Grundbedingung zu machen. Daraus ergibt sich dann, dass zu einer Doppelspitze nunmal eine Frau gehört. Mich stört der Versuch, demokratische Prozesse zu delegitimieren. Im übrigen sind die anderen Parteien herzlich eingeladen, es besser zu machen! Bisher machen sie es gar nicht.

ZFV: Über die letzte Urwahl 2012 wurden viele neue Mitglieder geworben. Sie war ein voller Erfolg. Wie erklärt sich der Parteivorstand die dennoch leicht rückläufige Wahlbeteiligung?
RH: Rund 60 Prozent sind für eine Briefwahl ein wirklich guter Wert. 2012 hatte die Urwahl den Reiz die Brandneuen. Trotzdem beträgt die Differenz keine drei Prozent, die würde ich nicht überbewerten.

ZFV: Wie viele Neumitglieder konnte diese Urwahl anlocken?
RH: Über 1500. Und die Zahlen steigen weiter.

ZFV: Karin Göring-Eckardt und Cem Özdemir können sich beide eine Regierungsbeteiligung in einer schwarz-grünen Regierung vorstellen. Ist das Ergebnis das Votum der Basis, diesen Weg im Wahljahr nun auch zu gehen?
RH: Nein, das ist ein Votum für starke Grüne. Alle Kandidaten haben in dieser Urwahl dafür geworben, einen eigenständigen Wahlkampf zu führen. 2017 stehen keine „natürlichen“ Koalitionen zur Wahl. Die Koalitionsfrage ist im unüberschaubaren Parteienspektrum schwierig. Ohne starke Grüne gibt es keine Alternative zur abgewirtschafteten Großen Koalition. Dieser Verantwortung ist sich die Partei sehr bewusst.

ZFV: Robert Habeck war der Außenseiter im Trio der männlichen Bewerber, weil ihm, anders als Cem Özdemir und Anton Hofreiter, die große bundespolitische Bühne fehlt. Und trotzdem landet er mit 75 Stimmen Unterschied nur denkbar knapp auf Platz Zwei. Wie bewertet die Partei dieses Ergebnis?
RH: Ich bewerte das Ergebnis so, dass wir drei sehr starke Bewerber hatten, die sich ein spannendes Rennen geliefert haben. Und eine Bewerberin, die so stark war, dass keine andere Frau gegen sie ins Rennen gegangen ist.

ZFV: Mit welchen Schwerpunktthemen wird das Spitzenduo in den Wahlkampf ziehen?
RH: In diesem Wahlkampf wird es im Grundsatz um die Frage gehen: In welchem Land wollen wir leben? Wenn es nach den Grünen geht, ist das weltoffenes Land, in dem es egal ist, an welchen Gott man glaubt oder wen man liebt, solange man die Werte der Verfassung akzeptiert. Ein Land, das den Reichtum der Natur nutzt, statt ihn zu zerstören. In dem sich jedes Kind nach seinen Talenten entfalten kann – egal aus welchem Elternhaus es kommt. Das ein „Volk guter Nachbarn“ im europäischen Haus bleibt, statt in finsteren Nationalismus zurück zu fallen. Das sind die großen Fragen unserer Zeit. Katrin Göring-Eckardt und Cem Özdemir sind das Duo für diese Zeit.

ZFV: Wieso das?
RH: Beide wurden durch die beiden gravierenden Brüche der letzten Jahrzehnte geprägt: Katrin als Ostdeutsche durch die Wiedervereinigung, Cem als Gastarbeiterkind, das aus einfachsten Verhältnissen den Aufstieg durch Bildung geschafft hat. Sie stehen damit gewissermaßen für das moderne Deutschland, das es nun zu verteidigen gilt. Beide haben Wandel erlebt und gemeistert, Unsicherheit überwunden und sich durchgekämpft. Sie haben Haltung, Erfahrung und einen klaren Kompass.

ZFV: Wenn am Wahlabend die ersten Prognosen zu lesen sein werden, wie viel Prozent werden dann bei den Bündnis90/Die Grünen stehen?
RH: Wir wollen und können wachsen. Unser Ziel ist ein deutlich zweistelliges Ergebnis.

Vielen Dank für die Antworten.

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Published in Kampagne Wahlkampf

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