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Die Anderen und Sonstige. Teil Eins: Bündnis90/Die Grünen.

Diesen Text hören:

Seit Martin Schulz als Kanzlerkandidat der SPD ausgerufen wurde, stand hier kein neuer Text, außer eine schlecht aufgenommene, aber inhaltlich absolut empfehlenswerte Podcast-Folge mit Frank Stauss.

Warum ich seit dem hier nichts geschrieben habe, hat zwei Gründe.
Der erste ist, dass es gerade alle anderen machen. Jeden Tag gibt es neue Texte, Beiträge, Kolumnen und Umfragezahlen, die versuchen, diese komplette Verwerfung des bis dahin geplanten Verlaufes des Wahlkampfes einzuordnen. Was konnte ich dem noch zu tun, außer selbst mit offenem Mund durch meine Tabs zu klicken? Der zweite Grund ist das Ergebnis des ersten: Im Grunde lag ich mit allen bisherigen Texten vielleicht nicht falsch, aber ich ging in ihnen von völlig anderen Vorrausetzungen aus. Da heißt es erst einmal, sich zu sortieren.

Wie gesagt, über die Schulz-SPD wird viel geschrieben und auch die Lage der Union beschreiben andere gerade treffend, deshalb sollen sich meine nächsten Texte n.M. (nach Martin) zunächst mit den anderen beschäftigen: Mit den Grünen, die Linke, die FDP und die AfD und ihre Lagen jetzt mit Blick auf die Bundestagswahl. Das machen nämlich im Moment zu wenige und genau das ist das fundamentale Problem dieser vier Parteien. Sie verlieren die Aufmerksamkeit und wenn man das bis zum Ende durchdenkt, kommen sie wahrscheinlich nur aus Mitleid in den Bundestag. Wenn überhaupt.
Was sich hier zugegebenermaßen noch unnötig hart liest, versuche ich jetzt in den folgenden Texten genauer zu beschreiben und damit die individuellen Dilemma, in denen jede einzelne dieser Parteien gerade steckt. Heute beginne ich mit den Grünen, in den nächste Tagen folgen die anderen.

Bündnis90/Die Grünen – Auf dem linken Auge blind.

Meint man es mit den Grünen gut, muss man ihnen für den Weg der Emanzipation von den Sozis nach 2005 gratulieren. Eigenständige Grüne, die ihre innerparteilichen Grabenkämpfe überwunden haben und sich meist geschlossen präsentierten, gleichzeitig mit einem eigenen Profil Themen besetzten und dann in Verantwortung auch abarbeiten. So konsequent, dass sie heute in Baden-Württemberg den Ministerpräsidenten stellen. Soweit die Theorie unter Laborbedingungen.
In der Realität dieser Emanzipation von den Sozis ging allerdings sofort eine Verkonservativierung der gesamten Partei einher, dabei die potenziellen WählerInnen in den besten Lagen urbaner Gebiete fest im Blick. Diejenigen WählerInnen, die noch vor 20 Jahren klares CDU-Klientel gewesen wären, aber heute aktiver Teil einer konsumbewussten oberen Mittelschicht sind, denen es darum geht, den eigenen Wohlstand zu sichern und für die eigenen Kinder auch zu bewahren. Die Sozialromantik der Achtziger störte dabei nur, der linke Flügel der Partei eh und vor allem konnte man mit den notorischen Losern von der SPD nichts mehr reißen. Will man Gesellschaft in seinem Sinne verändern, muss man regieren können. Und das ging im Moment nur mit der CDU, so das Kalkül.

Statt selbst für stabile Mehrheiten links der Mitte zu kämpfen, entschieden sich weite Teile der Partei für den vermeintlich einfacheren Weg. Vielleicht wollte man keinen zweiten Marsch durch die Institutionen wagen, vielleicht wurde die Partei zu träge und auch machtverliebt, auf jeden Fall wurde sie konservativer. Und das hat einen Grund: Sie haben nicht erkannt, dass die guten Umfrage- und Wahlergebnisse, teilweise über dem eigentlichen eigenen Potenzial, nicht nur Ergebnis der eigenen Arbeit waren, sondern auch zu einem großen Teil das Ergebnis einer gnadenlosen Unterbewertung der Sozis, in dessen Resultat viele WählerInnen sich in die Arme der Grünen flüchteten, weil sie bei den Sozis keinen Halt mehr fanden. Und auch gefüttert von den Menschen, die Merkel als Person vielleicht wählen würden, aber partout es nicht übers Herz brachten, ihr Kreuz bei der CDU zu machen.

Die Ersatzbank für sozialliberale Wählerstimmen

Die Grünen waren die Ersatzbank für sozialliberale Wählerstimmen. Dort geparkt, aber nicht überzeugt. Diese Stimmen hätte man sicher verfestigen und damit die Ergebnisse verstetigen können, aber dann kam Fukushima und Merkel nahm der Partei auch das wichtigste Kernthema „Atomausstieg“ weg. Bis heute steht die Partei thematisch fast nackt da, zumindest wenn man nach dem großen Bild fragt, nach der grünen Vision. Das bindet keine wechselfreudigen WählerInnen, weil es keine identifizierenden Momente schafft und dann kam auch noch Schulz.

Als Ergebnis dessen öffnete sich ein Ventil und all diejenigen wechselten sofort und mit einem Fingerschnipp zurück zur SPD, die nie eine Heimat bei den Grünen gefunden hatten. Vor allem nicht, weil die Partei sich eben nicht den sozialpolitischen Themen zuwandte und damit dieser Wählerklientel, sondern eben vor allem zu denjenigen, die Ökologie nur in Verbindung mit Ökonomie verstanden wissen wollten und Wohlstand nur als individuelle Leistung anerkennen, nicht als staatliche Aufgabe.

Seit Schulz liegen die Grünen im Mittel der Umfragen bei 7,3%.
Im Moment fehlen die Themen, die echte Öffnung für eine Koalition mit der SPD und das Spitzenpersonal, das diese Öffnung auch glaubwürdig vertreten kann, um diese Zahlen mittelfristig zu erhöhen.

Für was, für wen?

Bis zur Bundestagswahl ist noch viel Zeit, aber wird die Aufmerksamkeit sich weiter zwischen Merkel und Schulz aufteilen, könnte es sogar schwer werden, aus eigener Kraft heraus in den Bundestag einzuziehen. So kann es passieren, dass die Grünen ironischerweise auf Mitleidsstimmen der SPD-WählerInnen hoffen müssen, damit mögliche Koalitionen neben der großen überhaupt realisiert werden können. Die Grünen werden im Wahlkampf öffentlich klären müssen, für was sie stehen und wen sie eigentlich vertreten wollen. Die Befürchtung ist, dass die ehrliche Antwort auf diese Fragen die innere Geschlossenheit der Partei wieder erschüttern könnte. Vielleicht ist es dafür an der Zeit.

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Published in Wahlkampf

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